AGB

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Verbrauchern (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

2. Person des Verkäufers

Verkäufer ist die Firma des Unternehmers Josef Scharl, Seelenheilmittel-Scharl e. U. (im Folgenden: kurz „Verkäufer“ genannt)

Geografische Anschrift: Schnabling 22, 3143 Pyhra, Österreich

Firmenbuchnummer und Firmenbuchgericht: FN 526498 m, LG St. Pölten

Telefon: 0043/676/3352047
E-Mail: info@seel enheilmittel-scharl.at

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: derzeit noch keine UID

Angehöriger der Wirtschaftskammer Österreich (Landesgremium des Handels mit Mode und Freizeitartikeln)
Unterliegt der Gewerbeordnung (abrufbar unter http://www.ris.bka.gv.at)

3. Preise

3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Webseite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern, sowie bei Preisänderungen durch unsere Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5 % sind wir zum Rücktritt berechtigt.

3.2. Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise).

3.3. Die durch den Versand des Kaufgegenstands an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse entstehenden Kosten sind in den Preisen nicht enthalten und kommen hinzu.

Sie betragen bei Postversand im Inland:

unter 60.- Euro Bestellwert: 4,50 €
ab 60.- Euro Bestellwert: versandkostenfrei

im Ausland:

unter 90.- Euro Bestellwert: 7,50 €
ab 90.- Euro Bestellwert: versandkostenfrei

3.4. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.

4. Vertragsabschluss

4.1. Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer.
Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als „nicht zustande gekommen.“

4.2. Durch klicken des Buttons „Bestellung abschicken“

4.3. Die Bestellung wird in Form eines Bestätigungsmails an die vom Käufer angegebene E-Mail Adresse geschickt.

4.3. Nachträgliche Änderungen der Bestellung haben unverzüglich nach Prüfung der Bestätigungsmail der getätigten Bestellung in schriftlicher Art an die E-Mail oder Postadresse des Verkäufers zu erfolgen.

4.4. Shop-Sprache ist Deutsch

5. Lieferung

5.1. Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen 14 Tagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen 14 Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes wird dies dem Kunden ohne Aufschub mitgeteilt, und es kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

5.2. Diebestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Versender auf den Kunden über.

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

6.2. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen:
Barzahlung bei Abholung, Kreditkarte, Banküberweisung und Paypal

6.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

6.5. Allfällige Berücksichtigung der nach ihrem Art 6, Abs. 1 bis 8August 2002 in innerstaatliches Recht umzusetzenden, in Österreich noch nicht umgesetzten
„Richtlinie 2000/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“, ABlEG 2000 L 200, 35

7. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt.
Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüberhinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

8.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Anweisungen etc.

8.3. Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

8.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

9. Datenschutz und Werbung

Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen, dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax- Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindungen für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses, sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert, verarbeitet und sonst verwendet und ihm elektronische Post zu Werbezwecken zusendet; der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen.

10. Rechte Dritter (Urheberrechte)

10.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.

10.2. Der vorstehende Punkt 10.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.

11. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand

11.1. Erfüllungsort ist St. Pölten; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.

11.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in St. Pölten zuständig.

12. Widerruf

12.1. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von €40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

12.2. Der Käufer hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Er/Sie die Ware oder die letzte Teilsendung einer einheitlichen Bestellung in Besitz genommen hat ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

12.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer uns über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Dies kann unter den Bestellungen des jeweiligen Käufers erfolgen.

12.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist (14 Tage ab in Besitznahme der Ware oder der letzten Teilsendung) abgesendet ist.

12.5. Die Rückgabefrist nach erfolgtem Widerruf beträgt 14 Tage.